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Horizont Welver

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  • Vorerst keine Fraktionssitzungen
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Nach Corona: Was wir vermisst haben werden
Blog von Robert Habeck
Worüber wir nachdenken müssen, wenn die Corona-Krise vorbei ist.
Allein im Dreierabteil
Dass alles anders ist, spürt man manchmal in den kleinen Momenten. Ich persönlich letzte Woche auf der Fahrt mit dem Nachtzug von München nach Hamburg. Eigentlich hätte ich Kommunalwahlkampf in Bayern machen wollen, aber wegen des Corona-Virus hatten die Grünen alle Veranstaltungen abgesagt. Wir verlegten den Wahlkampf tagsüber ins Internet, und abends, um 22:50 Uhr, stieg ich in den österreichischen Nachtzug. Ich hatte beim Buchen am Morgen noch Glück gehabt und das letzte freie Bett in diesen immer ausgebuchten Zügen bekommen. Als der Zug losrumpelte, stand ich aber allein im Dreierabteil. Und so blieb es. Ich ahnte, dass meine Mitreisenden aus Sorge, Vorsicht und Rücksicht zuhause geblieben waren.

Die Ausnahme muss Ausnahme bleiben

Es legt sich in diesen Tagen eine seltsame Ruhe übers Land. Die Läden, in denen ich Sonnabend früh meine Einkäufe erledigte, waren fast leer. Cafés: fast leer. Straßen: fast leer. Wenn man sich grüßt, streckt man die Hand kurz aus, um sie dann doch noch zurückzuziehen, wieder in die Tasche zu  stecken und sich stattdessen zuzunicken. Familien bereiten sich auf die Schul- und Kitaschließungen vor: Wie soll es nur gehen, mit den Kindern, mit der Arbeit, dem Alltag, was sagt der Arbeitgeber? Besuche in Alten- und Pflegeheimen werden untersagt – sicherheitshalber. Das öffentliche und soziale Leben, das uns so selbstverständlich ist, schmilzt zusammen: kein direkter politischer Austausch bei Debattenabenden, kein gemeinsamer Kneipenabend mit Skat, kein Theater, keine Konzerte – und was ist mit dem Geburtstag der Eltern, der Großeltern? Voneinander getrennt sein, nicht zusammen … da wird einem mulmig.
Das Land im Ausnahmezustand. Notwendigerweise, um die  Ausbreitung von Corona zu verlangsamen, das Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu bewahren, das Land vor Schlimmem. Aber natürlich ist dieses Leben nicht so, wie wir sind und wie wir sein wollen. Die Krise lässt uns eindringlich spüren, was gut ist an unserer Gesellschaft. Soziale Interaktion, Kultur, Bildung, politischer Austausch und Debatten, dass wir uns besuchen, unsere Angehörigen in den Krankenhäusern. Die Krise vergrößert die Einsamkeit. Wir leben isoliert, wir verzichten auf das, was uns ausmacht.  Deutlich wird in diesen Tagen, dass gar nicht stimmt, was Ökonomen und vielleicht wir selbst uns eingeredet haben, nämlich, dass wir eine Gesellschaft der Konkurrenz sind. Es ist nicht Konkurrenz, es ist Kooperation, die unsere Gesellschaft ausmacht. Das Miteinander. Die Begegnung. Und jetzt, wo all das eben keine Selbstverständlichkeit mehr ist, spürt man, wie wertvoll es ist. Die Ausnahme muss Ausnahme bleiben.

Wir müssen das Klima retten, aber nicht auf Kosten all dessen, was eine offene Gesellschaft ausmacht

Falsch ist deshalb auch, diese Krise als Muster für anderes für nehmen. Sagen wir Klimaschutz. Wir haben im letzten Jahr intensiv debattiert, wie diese große, die Welt auf Jahrzehnte fordernde Krise zu bewältigen ist. Und oft wurde gesagt, gebt doch zu, ihr wollt, dass die Wirtschaft schrumpft, ihr wollt Freiheit einschränken. Schon da sagen wir: Nein, eben nicht!
Wer von schrumpfender Wirtschaft träumt, der kann jetzt am Realbeispiel erleben, was es bedeutet, wenn Aufträge einbrechen und Löhne nicht mehr gezahlt werden, wenn Selbständige, kleine Betriebe, Angst vor der Pleite haben, wenn Arbeitslosigkeit, Entlassungen, soziale Not zunehmen. Und wenn Politik dauerhaft im Ausnahmezustand handeln würde, Freiheitsrechte beschränken würde, dann verlören wir, was uns stark macht. Wir müssen das Klima retten, aber nicht auf Kosten all dessen, was eine demokratische Gesellschaft ausmacht.

Frei und gemeinsam, nicht egoistisch

Eher anders herum wird ein Schuh draus: wenn die Krise etwas zeigt, dann, dass wir auf spezifische Herausforderungen schnell und umfassend spezifische Maßnahmen ergreifen können. Aber die dürfen nicht anti-gesellschaftlich sein. Nichts gegen Konsumkritik und Verzicht auf Schnickschnack, gegen weniger Flüge und andere Mobilität. Aber eine Gesellschaft muss frei, zukunftsoffen und gemeinsam sein. Nicht egoistisch. Gegen das Corona-Virus haben wir noch nicht das Gegenmittel, aber wir werden es irgendwann entwickeln. Wissenschaft ist die Lösung. Und physischer Abstand zwischen Menschen und Vorsorge nur die Notmaßnahme in der akuten Krise. Und die Klimakrise braucht eigene Antworten.

Die Bekämpfung von Krankheiten ist leichter in der Weltgemeinschaft möglich

Manche sehen in der Corona-Krise angesichts der vielen negativen Seiten von Globalisierung etwas Gutes, weil sie einen Systemfehler der hypervernetzten Welt offenbart. Das überzeugt mich nicht. So wenig wie die Ableitung eines neuen Nationalismus als Konsequenz aus der Corona-Krise. Nein, ein Rückzug ins Nationale würde sogar die Bekämpfung der Seuche erschweren. Ja, als Notmaßnahme sind Reisemöglichkeiten beschränkt, Kontrollen werden intensiviert, wir bleiben eher zuhause. Aber wir lernen von Italien oder auch China, von anderen, was hilft und was nicht. Wir brauchen den internationalen Austausch der Forscherinnen und Forscher auf der Suche nach Impfstoffen und Medikamenten. Die Bekämpfung von Krankheiten ist leichter in einer großen Gemeinschaft, der Weltgemeinschaft möglich.
An der Spanischen Grippe starben vor gut 100 Jahren weltweit 25 bis 30 Millionen. Sie verbreitete sich, auch ohne das, was wir Globalisierung nennen. Noch in der ersten Hälfte des letzten Jahrhunderts töteten die Pocken Hunderttausende. Heute sind sie ausgerottet. Wie Typhus, Pest, Cholera, Milzbrand, Diphterie, die nur noch sehr, sehr selten auftreten und bald vielleicht Masern oder Kinderlähmung. Das ist durch globale Anstrengungen einer globalen Gemeinschaft gelungen, die Forschung und Fortschritt vorantreibt, Wissen, Produkte und beste Praktiken austauscht und vervielfacht.

Mehr Robustheit für die Realwirtschaft

Richtig ist, die richtigen Lehren aus dem Virus-Geschehen zu ziehen. So, wie wir nach der Finanzkrise 2008 und der Eurokrise lernten, dass ein globaler, ungeregelter Finanzmarkt katastrophale Folgen haben kann und Regeln zur Finanzmarktstabilität einführten: Eigenkapitalausstattung, Trennung von Bankenfeldern. So müssen wir solche Konsequenzen auch für die Realwirtschaft ziehen. Wir sollten strukturelle wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, nationale quasi-Monopolstellungen vermeiden. Diversifizierung statt Monopole ist das Motto. Autarkie hingegen ist eine Illusion und Isolationismus gefährlich. Produktionskapazitäten für medizinische Präparate oder chemische Grundsubstanzen sollten ebenso diversifiziert werden wie die Energieversorgung und so verfügbar sein wie Lebensmittel. Das ist keine Absage an globale Kooperation. Aber eine gewisse Regionalisierung der Realwirtschaft in kritischen Bereichen ist angezeigt. Der Markt allein kann das nicht richten.

Auf den Balkonen die Gemeinsamkeit

Als ich in Hamburg aus dem Zug stieg, war auch der Bahnhof leerer als sonst morgens um 9:00 Uhr. Die wenigen Menschen hasteten schnell durch die Wandelhalle. Einige schleppten riesige Tüten oder Rucksäcke voller Einkäufe mit sich. Viele kennen die Bilder… Ich meine, dieses Umsteigen auf den großen Bahnhöfen ist selten schön. Aber diese decamaronische Stimmung ist wirklich fatal. Mir ist in diesem Moment klar geworden, dass die Krise auch eine Lehre für uns bereithält: mit der Mentalität des Preppers werden wir unsere Lebensweise und unseren Planeten erst recht gegen die Wand fahren.
Die Krise jetzt ist schlimm in jeder Beziehung. Für die Menschen, die infiziert sind, für alle, die arbeitslos werden, für das Gesellschaftsgefühl. Da gilt es, sich unterzuhaken – wir uns untereinander. Und der Staat die Menschen, durch Hilfsfonds und Notprogramme. Ob wir stärker aus der Krise rauskommen, ist noch nicht ausgemacht. Aber irgendwann wird sie vorbei sein. Und deshalb sollten wir uns jetzt schon klar machen, was wir vermisst haben werden. Ich sah gerade ein kleines Video, aus Italien: Dort, wo Menschen sich nicht mehr frei bewegen dürfen, Geschäfte und Restaurants dicht machen mussten. Auf den Balkonen waren Männer, Frauen, Kinder. Die winkten einander zu, tanzten und sangen miteinander.

Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Abstimmungsverhalten „Planung des Bahnhaltepunktes in Welver“

Ach, wenn es doch nur so einfach wäre… so klingen die Berechnungen des Bürgermeisters zur geplanten Personenunterführung (PU) und Bahnhofsumfeld im Zentralort - so einfach, dass sie scheinbar mal eben auf einem Bierdeckel ausrechenbar ist.

So einfach? Weit gefehlt!

Seit Oktober beschäftigt sich Herr Schumacher mit Begeisterung und Feuereifer mit diesem Jahrhundertprojekt. Vergessen hat er dabei, die Politiker und Teile der Verwaltung zu informieren, mitzunehmen und… benötigte Gelder in den Haushalt 2020 zu hinterlegen.

Wie der Bürgermeister selbst auf der Homepage der Gemeinde Welver erklärt hat, wurde bereits Ende November 2019 vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW empfohlen, dazu ein Planungsbüro zu beauftragen. Anfang Dezember 2019 erfolgte bereits ein Gespräch mit dem Planungsbüro zur Abgabe eines Angebotes für die Überplanung des nördl. und südl. Bahnhofsumfeldes in Welver. In beiden Fällen erfolgte eine Information der Politik nicht. Noch nicht einmal in der Ratssitzung am 11.12.2019, in dem der Haushalt 2020 ff beschlossen wurde, gab es eine entsprechende Information. Auch in dem in dieser Sitzung beschlossenen Haushalt fand sich keine entsprechende Haushaltsposition.

Im Januar taucht urplötzlich eine Ausschussunterlage zu dem Thema auf, die undurchsichtiger nicht hätte sein können. Auf unseren Vorschlag hin wurde zu einem fraktionsübergreifenden Gespräch mit dem NWL eingeladen, das endlich Klarheit in die verschiedenen Varianten des geplanten Bahnhaltepunktes und möglicher PU Varianten brachte. Endlich!

Offen blieben Fragen zur Finanzierbarkeit, Beantragung von stadtbaulichen Fördermitteln, Vereinbarkeit mit ISEK und der fehlenden Haushaltsmittel. Auch die Kommunalaufsicht schaltete sich mit deutlichen Aussagen an den BM gerichtet ein.

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen fragt:

• Wie wird die 1m breitere PU finanziert?

• Wie finanziert sich das zu beauftragende Planungsbüro für das Bahnhofsumfeld?

• Die Steuergelder für die breitere PU fließen in ein Bauvorhaben, das auf dem Grundstück der DB, entsteht. Handelt es sich um eine Investition, die im Haushalt auch entsprechend so verbucht ist? Die Aussage eines Steuerbüros, das lediglich eine „vorläufige Einschätzung“ abgibt, bejaht zwar vorsichtig die investive Maßnahme, aber ist hier tatsächlich die „selbständige Verwertbarkeit“ gegeben?

• Wie verhält es sich mit den Unterhaltungskosten und der Verantwortung für die PU- ist hier der Haushalt der Gemeinde Welver mit 25% beteiligt?

• Gibt es eine schriftliche Zusicherung zur 70% städtebaulichen Förderung?

 

Die Breite der Personenunterführung ist sicherlich auch einem persönlichen Empfinden geschuldet. Eine offene, freundliche Gestaltung der Eingangsbereiche und ein gutes Lichtkonzept sollten ausreichen, um den Bau einer 3m breiten Personenunterführung zu befürworten.

Ein „Jahrhundertprojekt“ ist nicht zwischen „Tür und Angel“ besprochen und abgewickelt. Wie man sieht, bedarf es dazu vieler Informationen und Diskussionen mit ALLEN Beteiligten und ausreichend Zeit!

Und noch eins muss gesagt werden. Das „Jahrhundertprojekt“ ist nicht der Bahnhaltepunkt oder die PU, ob nun 3 oder 4 Meter breit. Der Bahnhaltepunkt und die PU kommen auf jeden Fall. Das Jahrhundertprojekt besteht doch darin, die nördliche Seite mit der südlichen Seite sinnvoll, nachhaltig und unter Beachtung der Vorgaben der Städtebauförderung, miteinander zu verbinden und zu gestalten. Nördlich der Bahn haben wir mit dem ISEK die städtebauliche Gestaltung schon begonnen. Jetzt gilt es auch dies bei der südlichen Seite mit Hilfe der Städtebauförderung zu erreichen. Das ist das „Jahrhundertprojekt“ und nichts anderes. Mit dem getroffenen Beschluss wurde der erste Schritt getan und dafür heben wir unseren Arm.

Es muss doch möglich sein ohne Polemik, Unterstellungen und Diffamierungen eine Lösung, die auf breiten Schultern getragen, den haushalterischen und förderprogrammkonformen Voraussetzungen entspricht, zu schaffen. Das muss unser Ziel für Welver sein!

Cornelia Plaßmann, Fraktionsvorsitzende

 

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Anmeldung: Jürgen Schulz 02384/52204; Verwaltung 02384/51-0

Die Fraktionsvorsitzende der Welveraner Grünen hat infolge der ärgerlichen Ausschusssitzung vom 22.01.2020 an den Bürgermeister und dem Leiter des AB3 die folgende E-Mail gerichtet:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schumacher,
sehr geehrter Herr Westphal,

im Nachgang zur Sitzung des Ausschusses GPNU und Beschlussfassung des TOP 1 folgende Stellungnahme und folgender Vorschlag:

Die Aufgabe von Rats- und Ausschussmitgliedern besteht darin, nach bestem Wissen und Gewissen auf der Grundlage von ausführlichem Sachstand zu entscheiden.
Liegen diese Informationen nicht oder nur unzureichend vor, kann keine Entscheidung getroffen werden.
Wenn es Ihnen ein tatsächliches und wichtiges Anliegen ist, dieses Bahnprojekt an den Start zu bringen, frage ich mich, warum Sie nicht rechtzeitig, also bereits im Oktober alle Fraktionen über Ihre Planungen informiert haben und diese Informationen regelmäßig weitergegeben haben?
Auf Nachfrage von Ratsmitgliedern verneinten Sie im Dezember sogar, dass es einen neuen Kenntnisstand zum geplanten Bahnhofsumbau gibt.
In den vorbereitenden Fraktionssitzungen ist die grüne Fraktion davon ausgegangen, dass sowohl die Verwaltung, als auch die beteiligten Planungsbüros zunächst einen ausführlichen Sachstandsbericht vorstellen- so geschieht es in der Regel !
Das war in dieser Sitzung nicht der Fall.
Stattdessen warteten Sie auf unsere Fragen.
Viele gestellte Fragen im Ausschuss blieben offen oder wurden nur unzureichend und nebulös beantwortet.
Weitere schriftliche Ausführungen, die den Sachstand unterlegten, waren den Fraktionen der CDU/Welver 21 und der BG zuvor bekannt, gelangten aber erst NACH der Sitzung zu unserer Kenntnis.
Warum wurde dieses Schriftstück nicht allen Fraktionen selbstverständlich zur Verfügung gestellt?
Verstehen Sie das unter vertrauensvoller Zusammenarbeit?

Ich nenne das Herrschaftswissen.

Wir verwehren uns keiner Beratung und Entscheidung!!!

Bei wichtigen Entscheidungen gehören grundsätzlich alle Fraktionen gleichermaßen rechtzeitig informiert und beteiligt.

Mein Vorschlag ist, rufen Sie den Ältestenrat ein.
Legen Sie alle Informationen und den gesamten Kenntnisstand transparent dar.
Wir wollen, unter Berücksichtigung und Beratung aller bedeutsamen Aspekte eine vernünftige Lösung für den Bau der Personenunterführung.

Wenn Ihnen dieses Projekt wichtig ist, werden Sie tätig-
Ratlosigkeit oder ein Telefonjoker helfen hier nicht!

gez,   C. Plaßmann,
Fraktionsvorsitzende“

 

Unbedingt den BLOG von Robert Habeck lesen: eine Rezension des unsäglichen Buches von Björn Höcke > zum BLOG

 

Süddeutsche Zeitung vom 01.10.2019:
Die Folgen der Erderwärmung sind viel schlimmer . . .

 

Die Folgen der Erderwärmung sind viel schlimmer als die meisten von uns wahrhaben wollen, warnt David Wallace-Wells. Im Interview spricht der Autor über die drei großen Irrtümer des Klimawandels und die Frage nach der Schuld.

Von Nadja Schlüter in der Süddeutschen Zeitung vom 01.10.2019

Im Juli 2017 erschien im New York Magazine ein Artikel über den Klimawandel. David Wallace-Wells beschrieb darin die desaströsen Folgen der Erderwärmung. Auf den Erfolg des Artikels folgte das Buch: "The Uninhabitable Earth". Es erschien Anfang 2019 und ist seit dem Sommer in deutscher Übersetzung verfügbar. Gestützt auf wissenschaftliche Quellen prognostiziert Wallace-Wells darin die Auswirkungen des Klimawandels auf unsere Gesundheit und Ernährung, auf die Ozeane, die Luft und die Wirtschaft. Und er denkt darüber nach, wie wir diese Katastrophe am besten kommunizieren können.

SZ: Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg ist gerade in den USA, Sie haben sie getroffen und interviewt. Thunberg sagt, dass die älteren Generationen ihre Kinder verraten haben. Hat sie recht?
David Wallace-Wells: Absolut. Als ich 1982 geboren wurde, war das Klima einigermaßen stabil. Heute, 37 Jahre später, steht die Welt am Rande der Klimakatastrophe. Unter anderem wegen all der Entwicklungen, die seitdem zu meinem Vorteil getätigt wurden. Dasselbe trifft auf alle Menschen in den Industrienationen zu, wir alle haben von den Produktionsweisen, Wirtschaftssystemen und Energieträgern profitiert, die das Klima unseres Planeten nun zu zerstören drohen. Wenn wir alle so konsumieren würden wie ein Europäer im Jahr 1970, wären wir heute ganz woanders.

SZ: Und der Rest der Welt trägt keine Schuld? Was ist mit Ländern wie China?

Die Schuldfrage ist sehr kompliziert, und die Verantwortlichkeit verteilt sich auf verschiedene Akteure über einen langen Zeitraum. Aber ja, ein großer Teil der Emissionen der vergangenen 30 Jahre geht auch auf die Industrialisierung der Entwicklungsländer zurück. Das ist eigentlich positiv, denn es gibt weniger Armut, viele Menschen führen ein besseres und gesünderes Leben. Rückblickend werden wir kaum sagen, diese Menschen hätten besser darauf verzichtet. Aber in Zukunft müssen wir den Kurs ändern.
Sie waren weder ein Klimaaktivist noch ein Klimajournalist. Wieso liegt Ihnen das Thema jetzt so sehr am Herzen?
2016 fiel mir auf, dass man immer mehr über den Klimawandel berichtet. Darum habe ich angefangen, mich damit zu beschäftigen, doch hatte ich schnell den Eindruck, dass nicht ehrlich genug berichtet wurde. Vor allem drei große Irrtümer wurden verbreitet, an die ich bis dahin auch geglaubt hatte.

SZ: Welche Irrtümer waren das?

Erstens: die Geschwindigkeit des Klimawandels. Ich dachte, die Erwärmung sei ein Prozess, der sich über Jahrhunderte erstreckt, dass wir also viel Zeit haben, eine Lösung zu finden. Doch die Hälfte der CO₂-Emissionen der Menschheitsgeschichte wurden in den vergangenen 30 Jahren ausgestoßen, wir können die Auswirkungen in Echtzeit verfolgen. Zweitens: der Umfang. Lange wurde vor allem über den Anstieg des Meeresspiegels gesprochen, was den Eindruck erweckte, man sei sicher, wenn man nicht an der Küste lebt. Aber der Klimawandel hat viel mehr Auswirkungen, er betrifft uns alle, die Armen mehr als die Reichen, aber dennoch alle. Und er wird nicht nur unser Wetter und unsere Wirtschaft verändern, sondern auch, wie wir uns selber in der Welt und in der Geschichte verorten. Und drittens: die Ernsthaftigkeit. Bis vor etwa einem Jahr haben Wissenschaftler über den Schwellenwert von zwei Grad Erwärmung wie von einem Szenario des schlimmsten anzunehmenden Falles gesprochen. Vom heutigen Standpunkt aus ist das eher das Best-Case-Szenario.

SZ: Wie sieht dieses Best-Case-Szenario aus?

Bei zwei Grad Erwärmung wäre es in den meisten Städte im Nahen Osten und in Südasien im Sommer so heiß, dass man nicht draußen sein könnte, ohne einen Hitzschlag oder gar den Tod zu riskieren. Auf Dauer würden das arktische und antarktische Eis schmelzen und der Meeresspiegel dramatisch ansteigen, zwei Drittel der großen Städte weltweit würden überflutet. Ein UN-Report, der im kommenden Monat veröffentlicht wird, schätzt, dass die Schäden durch Stürme und den Meeresspiegelanstieg um ein Hundertfaches steigen werden und 280 Millionen Menschen ihr Zuhause verlieren. Bis zum Jahr 2050 könnte es eine Milliarde Klimaflüchtlinge geben. Jenseits der zwei Grad wären die Folgen noch dramatischer. Trotzdem informieren weder Wissenschaftler noch Journalisten oder Aktivisten darüber, wie das Leben auf der Erde dann aussehen würde, obwohl dieser Anstieg fast unvermeidbar ist.
Wieso wurde darüber nicht gesprochen?
Die Wissenschaftler wollten die Öffentlichkeit nicht verängstigen. Sie dachten, dass sie die Menschen nur dann mobilisieren können, wenn sie optimistische, hoffnungsvolle Botschaften verbreiten. Wissenschaftler sind eher vorsichtige Menschen, die sich auf Fakten fokussieren, es widerstrebt ihnen, etwas zu äußern, was als Übertreibung ausgelegt werden könnte. Hinzu kommt, dass viele von ihnen, vor allem in den USA, immer wieder mit den Interessen der Industrien und mit Klimawandel-Leugnern zu kämpfen hatten und dadurch zurückhaltender geworden sind.
"Das bedeutet Reduktion in allen Bereichen"

SZ: 2017 haben Sie den Artikel "The Uninhabitable Earth" über die Folgen des Klimawandels geschrieben. Damals hat man Ihnen Panikmache vorgeworfen, beim gleichnamigen Buch ist das jetzt nicht anders. Setzen Sie auf Angst als Motor?

Es ist unstrittig, dass Angst Menschen mobilisieren und motivieren kann. Mir selber ging es so, als ich mich näher mit dem Klimawandel beschäftigt habe. Man sieht es auch an der Geschichte der Umweltbewegung. Der Klimawandel sollte natürlich nicht nur auf Angst basierend kommuniziert werden, aber Wissenschaftler und Aktivisten haben zu lange darauf verzichtet, diesen Hebel zu betätigen. Es hat zum Beispiel einen riesigen Unterschied gemacht, dass der UN-Sonderbericht "1,5 °C globale Erwärmung" aus dem vergangenen Jahr sehr viel alarmistischer war als alle Berichte zuvor und auch in den Medien genauso aufgegriffen wurde.
In den letzten eineinhalb Jahren ist Bewegung in die Klimapolitik gekommen.

Siehe auch "Friday for Future" - Klima

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Brauch ich nicht

 

Stellungnahme von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN OV-Welver zum Bau einer industriellen Intensivtierhaltungsanlage in Welver- Vellinghausen

Am 14.9. 2019 berichtete der Soester Anzeigers über ein Bauvorhaben zur „Errichtung einer Hähnchenmastanlage im Ortsteil Vellinghausen“ für rund „29 000 Tiere“.

Die Welveraner Grünen widersprechen dem verwaltungsseitigen Beschlussvorschlag, der die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens vorsieht, und rufen die Ratsmitglieder der Gemeinde Welver dazu auf, dem Bauantrag nicht stattzugeben.

Wir fordern die Gemeinde Welver auf, dem Bau des Hühnermaststalles zur Intensivtierhaltung nicht zu befürworten, da dieser keine wesensgerechte Tierhaltung und strenge Beachtung des Tierschutzgesetzes vorsieht. Weiterhin sollen keine weitere Agrarfabrik in der Gemeinde angesiedelnt werden. Bereits jetzt besteht eine Bedarfsüberproduktion an Fleisch. Jede weitere Agrarfabrik produziert für den Export und trägt u. a. zur Verarmung der afrikanischen Landbevölkerung bei. Welver soll sich stattdessen für eine naturnahe bäuerliche Landwirtschaft einsetzen und die Produktion von gesunden, regionalen Lebensmitteln befürworten und unterstützen.
Genauso sollen die Klimafolgen dieses Bauvorhabens und aller anderen Bauvorhaben ermittelt, bewerten und abgewägt werden. Jegliche weitere Versiegelung von landwirtschaftlich genutzten Flächen ist nach Möglichkeit zu unterbinden wer. Infolge ist auch die Reduzierung weiterer umweltschädlicher Maßnahmen anzustreben,

Wir Grüne erwarten von der Landesregierung NW, dass in Zukunft Anlagen für industrielle Intensivtierhaltung nur noch dann genehmigt werden, wenn besondere Gründe für eine Überversorgung (mehr als 100%) vorliegen. Des Weiteren sollen für alle Anträge zur Errichtung solcher Anlagen Umweltverträglichkeitsuntersuchungen vorgelegt werden müssen. Das Genehmigungssrecht für derartige Mastanlagen sollte vorrangig bei den Gemeinden liegen.

Auf „ethischen“ und „moralischen“ Belangen fußst unser Grundgesetzt. Das wird im Zeitungsartikel verworfen. Es müsste aber alle unseren Entscheidungen mittragen, nicht ausschließlich vorgeschobene Beschlüsse nach „Sachlage“. Dass „klimatische Belange“ bei der Entscheidungsfindung zur Genehmigung einer Mastanlage nach Herrn Westphal nicht entscheidungsrelevant sind, kann von uns derzeit nur als schlechter Witz empfunden werden.

Sich für den Umwelt- und Klimaschutz auszusprechen, ist die Aufgabe aller Bürgerinnen und Bürger, aber hier ist die verantwortliche Entscheidung der Politik gefragt.

Corbelia Plaßmann, Fraktionsvorsitzende

Der HFA stimmte am 18.09.2019 mit Mehrheit für den Antrag der Grünen

Siehe auch ausführlich Aktuelles >

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Meine Meinung zum . . .

Klimaschutz

Häufig höre ich die folgenden zwei Fragen: „Was soll denn ich zum Klimaschutz tun?“ oder „Warum soll ich etwas zum Klimaschutz tun, während viele große Staaten nichts tun?“ - Beide Fragen zielen auf die Vermeidung von Verantwortungsübernahme. Sie bezweifeln die Handlungskompetenz des Einzelnen und intendieren hintergründig gleichzeitig, dass der einzelne keine tatsächliche Wirksamkeit für den Klimaschutz hat, haben kann.

Gerne stellt man sein Einzel Sein gegen die 7,6 Milliarden Weltbevölkerung, bzw. – und das noch lieber - gegen die Staaten und deren Bürger, die anscheinend gar nichts tun. Siehe derzeit Amerika! - Ein gewaltiger Irrtum. Ob Donald Trump tatsächlich ein psychiatrischer Fall ist, will ich nicht diskutieren. Aber dass amerikanische Bundesstaaten sich in Sachen Klimaschutz eindeutig gegen ihren Präsidenten stellen und handeln, sollte dabei nicht übersehen werden.
Genauso wenig sollte man übersehen, dass die Tat eines einzelnen sehr viel bewirken kann. Man nehme nur – Chaostheorie - die Tatsache, dass der Flügelschlag eines Schmetterlings einen Sturm auslösen kann und blicke nach Schweden, was dort ein junges Mädchen namens Greta Thunberg ausgelöst und inzwischen weltweit bewirkt hat.

Um das mal auf Orts-/Dorfniveau runterzuschrauben.

Wer hindert uns, die Gärten bienenfreundlich zu gestalten? Wer hindert uns, mehr mit dem Fahrrad, dem ÖPV zu fahren? Wer hindert uns, Kreuzfahrten und Flüge auf ein Minimum zu beschränken oder besser noch zu unterlassen? Wer hindert uns, Plastik- und Verpackungsmüll zu vermeiden oder zumindest stark einzuschränken? Wer hindert uns, klimavernünftig zu handeln und unseren „kranken“ Nachbar auch? - Ja, vernünftiges Tun kann tatsächlich ansteckend werden. Also anfangen, ohne den Heiligenschein eines Missionars aufzusetzen und als solcher fortwährend zu missionieren. Einfaches Tun ist nicht selten ganz viel.
Ach so! Alles richtig machen wird nicht gelingen. Es zu versuchen, aber mehr, als man denkt. Wer allerdings hofft, damit einen Nobelpreis zu erringen, sollte sein Tun lieber nicht dahin ausrichten. Denn, das gelingt nie. Klein anfangen und sich entwickeln, ist das Erfolgsrezept.

Oder wie Karl Kraus, der große österreichiscje Publizist, Satiriker, Lyriker, Aphoristiker und Dramatiker, sinngemäß sagte: Handele dort, wo du etwas bewirken kannst; die großen Dinge anzugehen, ist müßig oder kommen dann unversehens wie von selbst.

Und jetzt kommts richtig dicke: Wer ernsthaft glaubt, nur mit wenigen Einschränkungen die Klimaziele erreichen zu können, irrt, und zwar gewaltig. Es bedeutet Verzicht und mit der Weltgemeischft teilen zu können. -  Im Großen sind die Politker gefragt, den Mut trotz aller Legislaturperioden zu haben, einschränkende Gesetze und Verbote zu beschließen. Das kann man ihnen nicht nehmen. Selbst in der BRD hat der regierungberufene Klimarat deutliche Handlungsziele gesetzt. Daran sollte man bei der nächsten Wahl denken und entsprechend handeln.

Borgeln, den 11.09.2019
Johannes Kimmel-Groß

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Grüner leben, ohne verzichten zu müssen? Umweltökonom Niko Paech über die trügerische Idee von Nachhaltigkeit, bei der sich der Einzelne nicht einschränken muss, von Nico Paech > mehr

 

ROBERT HABECK; Wer wir sein könnten, Warum unsere Demokratie offene und vielfältige Sprache braucht.
Kiepenheuer & Witsch 2019

 
RAINER MAUSFELD; Warum schweigen die Lämmer? Wie Elitendemokratie und Neoliberalismus unsere Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen zerstören. WESTEND
 
PETER ZUDEICK; Heimat. Volk. Vaterland, Eine Kampfansage an Rechts. WESTEND 2018
 
DANIEL FUHRHOP; Verbietet das Bauen, Eine Streitschrift. OEKOM 2015
 
GÜNTER FALTIN; David gegen Goliath, Wir können Ökono,ie besser. Murmann / Haufe 2019
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Geplante Aktionen auf den Mittwochabendmärkten

in Kooperation mit dem BUND

Nr. Datum / Uhrzeit Themen der Aktionen auf den Abendmärkten
1

03.04.2019

Singvogel-, bienenfreundliche und lebendige Vorgärten > mehr
2 05.06.2019

Klimawandel - Klimaschutz ist Familiensache > mehr

3 04.09.2019
von 16 bis 21 Uhr
Klima- und umweltfreundlich einkaufen
 

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z. B.: Veranstaltung der Grünen OV Welver mit Dr. Udo Engelhardt am 08.Mai 2019 > mehr
 

Unbedingt hören und/oder sehen!

 

Interview im WDR5 mit Felix Banaszak: Was macht die Grünen so erfolgreich? (download)

 

Wilfried Schmickler: Kein Zurück 1 (download) und Kein Zurück 2 (download)

 

WDR5 - Tiefenblick (31.03 bis 14.04.2019)

WDR5-Tiefenblick: Spielball Erde > Aktuelles

 

WDR5-Tiefenblick: Landwirtschaft und ihre Folgen > Aktuelles

 

WDR5 - Wochenthema im Morgenecho
vom 01. bis zum 05.04.2019

Landwirtschaft anders > Aktuelles

 
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http://www.bund-soest-welver.de/themenprojekte/nachhaltigkeitsnetz_soest_lag21/

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Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Abstimmungsverhalten „Planung des Bahnhaltepunktes in Welver“
Ach, wenn es doch nur so einfach wäre…so klingen die Berechnungen des Bürgermeisters zur geplanten Personenunterführung (PU) und Bahnhofsumfeld im Zentralort- so einfach, dass sie scheinbar mal eben auf einem Bierdeckel ausrechenbar ist.
So einfach? Weit gefehlt!
Seit Oktober beschäftigt sich Herr Schumacher mit Begeisterung und Feuereifer mit diesem Jahrhundertprojekt. Vergessen hat er dabei, die Politiker und Teile der Verwaltung zu informieren, mitzunehmen und… benötigte Gelder in den Haushalt 2020 zu hinterlegen.
Wie der Bürgermeister selbst auf der Homepage der Gemeinde Welver erklärt hat, wurde bereits Ende November 2019 vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW empfohlen, dazu ein Planungsbüro zu beauftragen. Anfang Dezember 2019 erfolgte bereits ein Gespräch mit dem Planungsbüro zur Abgabe eines Angebotes für die Überplanung des nördl. und südl. Bahnhofsumfeldes in Welver. In beiden Fällen erfolgte eine Information der Politik nicht. Noch nicht einmal in der Ratssitzung am 11.12.2019, in dem der Haushalt 2020 ff beschlossen wurde, gab es eine entsprechende Information. Auch in dem in dieser Sitzung beschlossenen Haushalt fand sich keine entsprechende Haushaltsposition.
Im Januar taucht urplötzlich eine Ausschussunterlage zu dem Thema auf, die undurchsichtiger nicht hätte sein können. Auf unseren Vorschlag hin wurde zu einem fraktionsübergreifenden Gespräch mit dem NWL eingeladen, das endlich Klarheit in die verschiedenen Varianten des geplanten Bahnhaltepunktes und möglicher PU Varianten brachte. Endlich!
Offen blieben Fragen zur Finanzierbarkeit, Beantragung von stadtbaulichen Fördermitteln, Vereinbarkeit mit ISEK und der fehlenden Haushaltsmittel. Auch die Kommunalaufsicht schaltete sich mit deutlichen Aussagen an den BM gerichtet ein.
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen fragt:

Die Breite der Personenunterführung ist sicherlich auch einem persönlichen Empfinden geschuldet. Eine offene, freundliche Gestaltung der Eingangsbereiche und ein gutes Lichtkonzept sollten ausreichen, um den Bau einer 3m breiten Personenunterführung zu befürworten.
Ein „Jahrhundertprojekt“ ist nicht zwischen „Tür und Angel“ besprochen und abgewickelt. Wie man sieht, bedarf es dazu vieler Informationen und Diskussionen mit ALLEN Beteiligten und ausreichend Zeit!
Und noch eins muss gesagt werden. Das „Jahrhundertprojekt“ ist nicht der Bahnhaltepunkt oder die PU, ob nun 3 oder 4 Meter breit. Der Bahnhaltepunkt und die PU kommen auf jeden Fall. Das Jahrhundertprojekt besteht doch darin, die nördliche Seite mit der südlichen Seite sinnvoll, nachhaltig und unter Beachtung der Vorgaben der Städtebauförderung, miteinander zu verbinden und zu gestalten. Nördlich der Bahn haben wir mit dem ISEK die städtebauliche Gestaltung schon begonnen. Jetzt gilt es auch dies bei der südlichen Seite mit Hilfe der Städtebauförderung zu erreichen. Das ist das „Jahrhundertprojekt“ und nichts anderes. Mit dem getroffenen Beschluss wurde der erste Schritt getan und dafür heben wir unseren Arm.

Es muss doch möglich sein ohne Polemik, Unterstellungen und Diffamierungen eine Lösung, die auf breiten Schultern getragen, den haushalterischen und förderprogrammkonformen Voraussetzungen entspricht, zu schaffen.
Das muss unser Ziel für Welver sein!
Cornelia Plaßmann, Fraktionsvorsitzende