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Protokoll der Sonderfraktionssitzung am 03.01.2019 um 18:00 Uhr im alten Bahnhof Borgeln

Beginn: 18.00 Uhr Ende 20.00 Uhr

TOP 1 Cornelia berichtete ausführlich über die Ratssitzung und den Eklat am 12. Dezember 2018. Als unvorhergesehenes Problem agierte ein Mitglied einer anderen Fraktion; es hat in der Ratssitzung Antrag ablehnend (Enthaltung) abgestimmt als in der unmittelbar davor abgehaltenen eigenen Fraktionssitzung. Somit konnte die Bebauungsplanung (im Rahmen von ISEK) des Raiffeinsengeländes nicht im Sinne von Bündni 90/Die Grünen, SPD, FDP und Welver 21  geändert werden. - Diese 4 Fraktonen bevorzugen Wohnbebauung (altengerechtes Wohnen mit integrierten Versorgungseinrichtungen) und keine Discounter.

TOP 2 Hier wurde nochmals deutlich über die Stellenbesetzung des Fachbereiches 3, Verwendung des Raiffeisengeländes und die Ausgestltung des Bahnhaltepunktes Welver diskutiert.

TOP 3 Zu den Anträgen der Grünen für 2019 sind ist ein Antrag bereits abgelehnt wie die"Verkehrsberuhigung der Straße Am Markt" und einer zurückgenommen worden. Es verbleiben noch u. a. Anträge zur Soestbachbrücke, Blühstreifen, Giftfreies Welver, Schutz des Grundwassers, keine Steinwüsten in den Vorgärten -> ökologische Vorgärten > Änderung der Bausatzung (?) . . . . .
Laut Peter bietet der Kreis Samen für Blühpflanzen an, die die heimischen Insekten benötigen und zudem streusalzresistent sind.
Alle sind aufgefordert, nochmals Prioritäten zu setzen und Ideen und Schwerpunkte einzubringen.

TOP 4 Der Kommunalwahlkampt 2020 wirft seine Schatten voraus. Die Grünen werden sich nicht an einem Printflyer "Klartext"  mit den anderen Fraktionen (SPD, FDP und Welver 21) beteiligen sondern eigene Wege über die "sozialen Medien" (Facebook etc.) und die eigene Homepage gehen.

TOP 5 Johannes sendet per Email den Zugang zum Vorschlag für unsere neue Homepage. Weiter ist die Frage zu klären, wer diese pflegt, da der bisherige Admin dieses nicht mehr kann.

TOP 6 Für den Europawahlkampf werden wir in Welver 2 Stand-Termine auf dem Wochenmarkt (Freitags) machen.

TOP 7 Für die Mitgliederversammlung ist Freitag, der 8. Februar vorgesehen. Anschließend soll unser Jahresabschlussessen ebenfalls dort sein. (Mittlerweile liegt dazu die Zustimmung von Gaststätte Hillefeld vor.)

TOP 8 Die beiden nächsten Fraktionssitzungen sind am Dienstag, den 15.01. und Dienstag, den 22.01.2019 jeweils um 18.00 Uhr im Rathaus.

gez. Georg